Ich habe eine Frage zur Abrechnung der Ingenieurleistungen im Tiefbau und hoffe auf Ihre Hilfe.
Es wurde ein Ingenieurbüro mit der Planung einer Kanalbaumaßnahme nach der HOAI 2009 beauftragt. Der Entwurf mit der Kostenberechnung liegt vor. Das Ingenieurhonorar errechnet sich ja aus der aufgestellten und zwischen den AG und AN abgestimmten Kostenberechnung. Die Submissionsergebnisse liegen inzwischen auch vor.
Und nun die Zusammenstellung der voraussichtlichen Baukosten:
Kostenschätzung: 1.065.000 €
Kostenberechnung (erste Fassung): 1.180.000 €
Kostenberechnung (abgestimmt): 1.055.000 €
Submissionsergebnis bzw. Auftragssumme: 1.125.000 €
Das Ingenieurbüro behauptet, die Kostenberechnung sei „nach unten gedrückt“ worden und hat vorgeschlagen, für die Honorarberechnung die Auftragsbausumme als anrechenbare Kosten anzusetzen.
Darf man rechtlich bei einer öffentlichen Baumaßnahme eine neue Vereinbarung treffen und die Abrechnungsgrundlage ändern?
Ich bedanke mich für jede Antwort im Voraus.

Formal nicht.

Die HOAI spricht übirgens nur von einer Kostenberechnung; einer Ab- oder Zustimmung des AGs bedarf es aus ihrer Sicht nicht.

Wurde die denn vertraglich vereinbart ud wenn ja, welcher Art waren denn die Kürzungen? Kann man die mit den tatsächlichen Ausschreibungsergebnissen vergleichen und feststellen, wondie Abstimmungskürzungen vielleicht nicht dem Marktpreisniveau entsprechen? Dann besteht ggf die Möglichkeit, nach der ungekürzten Kostenberechnung das Honorar zu ermitteln.

Oder man stimmt die KB nochmals ab, wenn Kürzungen offensichtlich zu stark waren und kommt dann auf eine neue KB-Summe in Höhe von 1.125.000 €. Als Honorarbasis muss aber in der Rechnung immer eine Kostenberechnung stehen, nie ein Kostenanschlag!

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Herzliche Grüße
Friedhelm Doell
Beratender Ingenieur
HOAI-Sachverständiger
www.doellconsult.de

Hallo Forumer,

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Forumer wrote:
Kostenschätzung: 1.065.000 €
Kostenberechnung (erste Fassung): 1.180.000 €
Kostenberechnung (abgestimmt): 1.055.000 €
Submissionsergebnis bzw. Auftragssumme: 1.125.000 €

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Das Ingenieurbüro behauptet, die Kostenberechnung sei „nach unten gedrückt“ worden und hat vorgeschlagen, für die Honorarberechnung die Auftragsbausumme als anrechenbare Kosten anzusetzen.

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Darf man rechtlich bei einer öffentlichen Baumaßnahme eine neue Vereinbarung treffen und die Abrechnungsgrundlage ändern?

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Ich bedanke mich für die ausführlichen Antworten.
Eine Korrektur der ersten KB lag an den Einheitspreisen, die nach Meinung des AGs zu hoch angesetzt wurden und entsprachen nicht den ortsüblichen Preisen. So erfolgte die Reduzierung der KB von 1.180.000 € auf 1.055.000 €, die dem AG offiziell vorliegt.
Die Submissionsergebnisse konnten jedoch sowohl in eine als auch in die andere Richtung ausfallen. In unserem Falle lag die Beauftragungssumme bei 1.125.000 € und bildete demnach etwa den Mittelwert zwischen den beiden KB.
Das Ing.-Büro hat einen Kompromissvorschlag gemacht bzw. gebeten, die Maßnahme nach der Beauftragungssumme abzurechnen (ist auch ja logisch).
Ich persönlich sehe da kein Problem und finde diese Abrechnungsgrundlage in diesem Falle korrekt, fair und angemessen. Letztendlich wurden früher die Baumaßnahmen komplett nach der Kostenfeststellung abgerechnet, die in meisten Fällen sogar höher war als die Beauftragungssumme. Dies ist aber meine subjektive Meinung.
Kann aber ein öffentlicher AG bei solcher Anpassung bzw. Vertragsänderung ein Problem z.B. mit dem Rechnungsprüfungsamt bekommen?

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Forumer wrote:
Kann aber ein öffentlicher AG bei solcher Anpassung bzw. Vertragsänderung ein Problem z.B. mit dem Rechnungsprüfungsamt bekommen?

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Vielen Dank für die nützlichen Tipps.