§ 11 Abs. 2 HOAI lautet:

Umfasst ein Auftrag mehrere vergleichbare Gebäude, Ingenieurbauwerke, Verkehrsanlagen oder Tragwerke mit weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen, die derselben Honorarzone zuzuordnen sind und die im zeitlichen und örtlichen Zusammenhang als Teil einer Gesamtmaßnahme geplant und errichtet werden sollen, ist das Honorar nach der Summe der anrechenbaren Kosten zu berechnen.

Der zeitliche und örtliche Zusammenhang als Teil einer Gesamtmaßnahme dürfte für die Provisorien und Wartungswege gegeben sein, so wie Sie das schildern. Entscheidend sind somit die weitgehend gleichartigen Planungsbedingungen und die gleiche Honorarzone.

Wenn Sie sich darauf berufen, dass die für einzelne oder gar alle Teilsttecken nicht gegeben sind, müssten Sie das projektbezogen begründen. Die unterschiedliche Lage allein ist dabei natürlich nicht anzusetzen. Bei Planungsbedingungen werden auch nicht die daraus resultierenden Planungen = Lösungen miteinander verglichen, sondern die zu beachtenden Randbedingungen, z.B. die Bewertungsmerkmale nach § 48 Abs.

Sofern keine deutlichen Unterschiede der Randbedingungen innerhalb der Gruppe der Provisorien und innerhalb der Gruppe der Wartungswege nachgewiesen werden, ist der og. Ansicht des AGs zuzustimmen.

@fdoell 

Recht herzlichen Dank für die umfassende Antwort und die Denkanstöße. 

Das hilft mir sehr bei der Argumentation in diesem Szenario. 

Hallo noch einmal,

in einer kleine Folgediskussion auf Basis der Antwort zu diesem Szenario ergab sich die Frage, ob entsprechend dieser Argumentation dann auch das zu planende Autobahnkreuz als ein einzelnes Objekt zu betrachten wäre oder ob es gerechtfertigt wäre, beispielsweise die Autobahnen, Verbindungsrampen und Anpassungen im nachgeordneten Netz als getrennte Objekte abzurechnen, bzw. falls unterschiedliche Honorarzonen wirken, wenigstens Objekte gleicher Hz zusammenzufassen.

Theoretisch würden ja auch hier die Kriterien des §11 Abs. 2 wirken.

Eine andere Frage ist, ob der AN für die Planung der Provisorien und Betriebswege auch Anspruch auf die Vergütung der Leistungsphase 1 hat, oder kann der AG argumentieren, dass die Lph. 1 bereits im Zusammenhang mit der Planung des Autobahndreiecks erledigt wurde?

(Das Szenario geht davon aus, dass der Nachtrag erst nach Abschluss der Leistungen vereinbart wird - wie das eben häufig so ist.)

Welche Objekte nach der HOAI bei Verkehrsanlagen zu bilden und wo gegeneinander abzugrenzen sind und wie diese im Einzelfall zusammen zu fassen sind, kann man nur im konkreten Einzelfall beurteilen und nicht verallgemeinert. 

Eine Ortsbesichtigung aus Lph. 1 wird man immer benötigen. Die übrigen Leistungen aus Lph. 1 müssten schriftlich erläutert und dokumentiert vorliegen sowie insoweit verbindlich, dass der Ersteller der Lph. 1 für die Inhalte vollumfänglich haftet. Wenn also eine Grundlage vergessen wurde zu erheben und es deshalb später zu Mehraufwand kommt, haftet dafür der Ersteller der Lph. 1. Auch müssten alle benötigten Besonderen Leistungen erbracht sein, z.B. die vollständige Entwurfsvermessung mit allen Leitungen usw. und die Baugrunderkundungen veranlasst sein usw. Selbstverständlich muss auch der vollständige Bedarf des AGs abschließend dokumentiert sein. Wenn das alles umfassend schriftlich dokumentiert vorliegt, spricht nichts śdagegen, die über die Ortsbesichtigung hinausgehenden Leistungen als erbracht anzusehen.

Hallo in die Runde,

oh schon fast 2 Jahre alt das Thema, aber wir nehmen das immer noch gern in unserer kleinen Gruppe um Spezialfälle zu diskutieren. Hier wäre mal wieder einer

Nehmen wir also wieder an, es soll eine großes Autobahnkreuz umgebaut werden.

Der Planer hat u.a. auch den Auftrag, die Verkehrsführung während der Bauzeit einschließlich notwendiger Fahrbahnprovisorien und provisorischer Brücken zu planen. Nehmen wir mal an, bei der Vergabe der Leistungen ist der Auftraggeber von 3 Behelfsbrücken ausgegangen.

Nun ergibt sich mit Planungsfortschritt, dass das alles ein bisschen komplizierter wird und nun 6 Behelfsbrücken erforderlich werden.

Hat nun vergaberechtlich der Auftragnehmer mit seinem Vertrag Anspruch, auch diese zusätzlichen Behelfsbrücken zu planen oder könnte (oder sollte sogar) der Auftraggeber diese gesondert ausschreiben und sie nochmal dem Wettbewerb unterwerfen?

Ob der AG diese Planungen neu ausschreiben muss, ist keine Frage zur HOAI, sondern zum Vergaberecht und nur im Zusammenhang mit dem Vertrag selbst zu klären, der ja die Leistungsinhalte vorgibt: steht dort, dass der AN die Baustrassen und Behelfsbrücken zu planen hat, gilt das wohl auch, wenn es mehr oder weniger werden (unabhängig von der gesondert zu regelnden Honorierung). Steht dort aber, dass der Auftrag genau 3 Behelfsbrücken umfasst, gilt der Wortlaut des Vertrags, den wir natürlich nicht kennen.

Nur mal so als Anregung: kommt die Frage auch auf, wenn eine zusätzliche Baustrasse benötigt wird? Wenn nein, warum nicht?